Redebeitrag
Björn Matthias Jotzo
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die organisierte Verantwortungslosigkeit bei den Berliner Wahlen, für die Senat, Bezirksämter und Koalition verantwortlich seien, weil niemand Konsequenzen trage. Deshalb fordert der Beitrag, diese Missstände auf Landes- und Bezirksebene zu beenden, damit Wahlen künftig ordnungsgemäß ablaufen. Kritisiert wird zudem, dass 15 Bundesländer dazu in der Lage seien, Berlin hingegen nicht. Den CDU-Antrag bewertet die Rede als substanzlos, da er lediglich die Umsetzung bereits beschlossener Kommissionsvorschläge verlange und praktische Vorkehrungen wie bereitliegendes Material anmahne, ohne eigene Lösungen zu bieten.
Kernaussagen
- Wahlchaos
- Verantwortlichkeit
- Bezirksverwaltung
- Wahlkommission
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.