Redebeitrag
Benedikt Lux
- Fraktion
- gru
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Aufarbeitung des Wahlchaos bei der Berliner Wahl, bei der von 2,4 Millionen Wahlberechtigten nur 1,8 Millionen ihre Stimme abgeben konnten, weshalb sich für die Probleme entschuldigt wird. Kritisiert wird, dass die Opposition zwar allgemeine Erklärungen einfordert, aber keine konkreten unaufgeklärten Vorgänge benennt, obwohl die Ursachensuche im Sachverhaltsteil bereits erfolgt ist. Zugleich wird betont, dass auch Oppositionsfraktionen vor Wahlen Versäumnisse bei Wahlhelfern und Stimmzetteln hatten, sodass niemand nachträglich klüger sei. Gefordert wird eine bessere organisatorische Vorbereitung, damit Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen sowie Volksentscheide gleichzeitig und auch unter Pandemieauflagen durchführbar bleiben, indem Wartezeiten und Abläufe in den Wahlkabinen genauer eingeplant werden.
Kernaussagen
- Wahlchaos
- Aufarbeitung
- Wahlorganisation
- Wartezeiten
- Pandemieauflagen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.