Redebeitrag
Stefan Förster
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Der Redner behandelt die Stasi-Überprüfung von Abgeordneten und die Aufarbeitung der SED-Diktatur. Er verteidigt das bisherige Ehrenratsverfahren, weil es über Jahrzehnte funktioniert habe und keine gesetzliche Regelung früher beantragt wurde. Zugleich fordert er, die Überprüfung auf alle Bezirksverordnetenversammlungen auszuweiten, da auch West-Berlin betroffen sei. Der Beitrag betont, dass die SED-Diktatur mehr als die Stasi umfasse, und mahnt zu konsequentem Umgang mit belasteten Fällen sowie weiteren Schritten bei Rehabilitierung und materieller Verbesserung für die Opfer, damit die Aufarbeitung voranschreitet.
Kernaussagen
- Stasi-Überprüfung
- Ehrenratsverfahren
- SED-Diktatur
- Bezirksverordnetenversammlungen
- Rehabilitierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.