Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 8. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
Zusammenfassung
Anne Helm betont, dass die aktuelle Legislaturperiode von Krisen geprägt war, wodurch die Einrichtung eines Ehrenrats zur Überprüfung von Stasi-Tätigkeiten von Abgeordneten in den Hintergrund geraten sei. Dennoch bleibe die Aufarbeitung der Stasi-Verbrechen wichtig, weil viele Betroffene noch immer unter den Folgen leiden. Der Beitrag dankt dem Landesbeauftragten Tom Sello für sein Engagement und ruft zu fraktionsübergreifender Zusammenarbeit auf, da das Thema nicht zur parteipolitischen Profilierung geeignet sei. Als Stichtag wurde der 18. März gewählt, um die Demokratiebewegung der DDR zu würdigen. Auch die Bezirke sollten Verantwortung übernehmen, wobei Westbezirke einzubeziehen seien.
Kernaussagen
- Ehrenrat
- Stasi-Aufarbeitung
- Selbstverpflichtung
- Rehabilitierung
- Demokratiebewegung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.