Redebeitrag

Werner Graf

Fraktion
gru
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Angesichts steigender Energiepreise und wachsender Armut in Berlin fordert Werner Graf von den Grünen gezielte Entlastungen statt Gießkannenprinzip. Der Redner begründet dies damit, dass 14.000 Haushalten der Strom abgestellt wurde und über 330.000 Menschen überschuldet sind. Deshalb müsse Berlin die Lücken des Bundes schließen, etwa durch einen Härtefallfonds, ein Kündigungsmoratorium und einen Mietenstopp. Damit soziale Träger und Soloselbstständige nicht schließen, brauche es schnelle Hilfe. Zudem kritisiert der Beitrag die Abhängigkeit von fossilen Energien und fordert einen ökosozialen Umbau, der nur ohne Schuldenbremse finanzierbar sei, weil sonst die Grundsubstanz der Stadt gefährdet werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.