Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Finanzierung der Schulbauoffensive und betont, dass auch die Bezirke von deutlich steigenden Mitteln profitieren, weil die Schulsanierungsmittel von 140 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 350 Millionen Euro im Jahr 2024 mehr als verdoppelt wurden. Entscheidend seien jedoch nicht nur Finanzmittel, sondern vor allem die Planungs- und Umsetzungskapazitäten, weshalb eine überbezirkliche Dringlichkeitsliste erstellt wurde, die sich an der Schulplatzversorgung für ganz Berlin orientiert. Zudem sichert der Beitrag den Bezirken bei veränderter Bedarfslage einen vorzeitigen Planungsbeginn zu, damit demografische Entwicklungen flexibel berücksichtigt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.