Redebeitrag

Kristin Brinker

Fraktion
afd
Datum
8. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

Zusammenfassung

Die Rednerin der AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Plänen des Senats, um die Bezirke bei den verschobenen Fertigstellungen von Schulbauprojekten zu unterstützen. Da die Bezirke auf diese Verschiebungen mit erheblicher Kritik reagiert haben, weil sie mittel- und langfristig die Schülerzahlen, die Unterbringung und die Anmietung von Ersatzstandorten planen müssen, fragt der Beitrag, wie der Senat den Bezirken unter die Arme greifen will. Kritisiert wird, dass die Bezirke vor großen Problemen stehen, weshalb eine Antwort des Senats eingefordert wird. Die Nachfrage zielt darauf ab, konkrete Hilfsmaßnahmen für die Bezirke zu erfahren, damit diese ihre Planungen trotz der Verschiebungen bewältigen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.