Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushaltsentwurf für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung mit Rekordmitteln von 1,12 Milliarden Euro, damit Gerichte, Staatsanwaltschaften und Vollzugsanstalten funktionsfähig bleiben und organisierte Kriminalität sowie Geldwäsche wirksam bekämpft werden können. Durch Digitalisierung, Videokonferenztechnik und Personalaufbau soll der Rechtsstaat schneller und sicherer werden. Zudem werden Antidiskriminierungsarbeit, queere Projekte und das Landesprogramm gegen Hass gestärkt, weil Vielfalt und Respekt die Grundlage des friedlichen Zusammenlebens in Berlin bilden. Deshalb sollen Betroffene unterstützt und Diskriminierung früh begegnet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.