Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Iris Spranger begründet als Innensenatorin die Stärkung ihres Ressorts im Haushalt, weil Sicherheit, Digitalisierung und Sport zentrale Aufgaben seien. Der Einzelplan 05 wachse deutlich, damit die Koalitionsvorhaben umgesetzt werden können. Der Beitrag verweist auf die professionelle Bewältigung der Amokfahrt am Tauentzien und leitet daraus zusätzliche Stellen für die Polizei ab, etwa für Kontaktbereichsbeamte und Fahrradstreifen. Auch Bereitschaftspolizei, Feuerwehr und Rettungsdienste würden personell verstärkt, um Einsatzlagen und Ausbildung zu bewältigen. Kritisiert wird nichts; die Rede fordert konsequente Umsetzung und ausreichende Finanzierung.
Kernaussagen
- Einzelplan 05
- Polizeistellen
- Feuerwehr und Rettungsdienste
- Digitalisierung
- Bürgerämter
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.