Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Haushalt der rot-grün-roten Koalition als Strategie einer Chancen- und Krisenstadt. Weil Bildung von der Kita bis zur Universität zentral sei, werden 100 Millionen Euro für Kitas und 1 Milliarde Euro für Schulen bereitgestellt. Damit Berlin krisenfest bleibt, sollen trotz Corona, Ukraine-Krieg und Inflation Rücklagen für Wirtschaft, Energie und Baukosten helfen. Der Beitrag begründet, dass in der Krise nicht gespart werden dürfe, und fordert eine Übergewinnsteuer sowie eine temporäre Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel, um Menschen zu entlasten. Zudem wird ein Einbürgerungszentrum für jährlich 20.000 Menschen geplant, um Integration zu fördern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.