Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag eröffnet die Haushaltsdebatte zum Einzelplan 05 für 2022 und 2023 mit jährlich drei Milliarden Euro für Inneres, Sport und Digitalisierung. Hochgrebe begründet die Investitionen damit, dass Sicherheit auch Schutz vor sozialem Abstieg, Armut und Ausgrenzung bedeutet. Deshalb werden Kontaktbereichsbeamte, Fahrradstaffeln und die Ausbildung einer diversen, weltoffenen Polizei gestärkt, weil diese Konflikte lösen und Berlin repräsentieren soll. Zudem fördert der Haushalt Feuerwachen, das Landeseinbürgerungszentrum und die Wache am Kottbusser Tor, damit Kieze sicherer werden. Bürgerämter sollen zu modernen Dienstleistern werden, indem die E-Akte flächendeckend eingeführt wird. Abschließend betont die Rede den Breitensport, weil er den sozialen Zusammenhalt stärkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.