Redebeitrag

Raed Saleh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Berliner Doppelhaushalt 2022/2023 mit einem klaren Plan der bezahlbaren, sozialen und nachhaltigen Stadt. Raed Saleh dankt den an der Aufstellung Beteiligten und betont, dass die Entscheidungen über 76 Milliarden Euro unmittelbar den Alltag der Berlinerinnen und Berliner prägen. Deshalb werden Entlastungen wie die Abschaffung der Kitabeiträge, kostenlose Schülertickets und das gebührenfreie dritte Hortjahr fortgeführt, damit sich Familien das Leben in der Stadt leisten können. Zudem verweist die Rede auf Investitionen in Krankenhäuser, Bäder, Sport und Schieneninfrastruktur sowie auf Mittel gegen Obdachlosigkeit und für Inklusion, weil diese Politik alle im Blick habe.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Kitabeiträge
- Schülertickets
- Housing First
- Partizipationsfonds
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.