Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Berliner Doppelhaushalt 2022/2023 mit einem klaren Plan der bezahlbaren, sozialen und nachhaltigen Stadt. Raed Saleh dankt den an der Aufstellung Beteiligten und betont, dass die Entscheidungen über 76 Milliarden Euro unmittelbar den Alltag der Berlinerinnen und Berliner prägen. Deshalb werden Entlastungen wie die Abschaffung der Kitabeiträge, kostenlose Schülertickets und das gebührenfreie dritte Hortjahr fortgeführt, damit sich Familien das Leben in der Stadt leisten können. Zudem verweist die Rede auf Investitionen in Krankenhäuser, Bäder, Sport und Schieneninfrastruktur sowie auf Mittel gegen Obdachlosigkeit und für Inklusion, weil diese Politik alle im Blick habe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.