Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die Haushaltsberatungen unter dem Eindruck von Corona, Ukrainekrieg, Energiekrise und Klimakrise und dankt den Beteiligten für die Zusammenarbeit. Kritisiert wird, dass diese Krisen in anderen Reden kaum vorkommen. Der Redner begründet, dass der Haushalt Vorsorge für die Krisenfolgen treffen, die öffentliche Infrastruktur stärken und Teilhabe sichern soll, damit niemand zurückgelassen wird. Zugleich müsse die Ausgabensteigerung abgeflacht werden, weil die Einnahmen langsamer wachsen. Deshalb sollen Coronarücklagen genutzt und Armutswellen gebrochen werden, auch mit Erwartungen an den Bund.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.