Redebeitrag

Franziska Becker

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Franziska Becker berichtet vom Abschluss der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 im Hauptausschuss, der dem Parlament die Annahme der Beschlussempfehlung empfiehlt. Weil die Abgeordnetenhauswahl und die Überarbeitung durch den neuen Senat zu Verzögerungen führten, tritt das Haushaltsgesetz erst nach Verkündung in Kraft und beendet damit die vorläufige Haushaltswirtschaft, sodass endlich Mittel für neue Projekte freigegeben werden können. Der Beitrag begründet den Haushalt als Antwort auf Krisen, indem Verluste aufgefangen, Vorsorge getroffen, investiert und der Ausgleich gesichert wird. Trotz Rekordvolumen und zahlreicher Änderungen wird die Zusammenarbeit als fair und konstruktiv gelobt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.