Redebeitrag
Adrian Grasse
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Adrian Grasse kritisiert die von Rot-Rot-Grün beschlossene Novelle des Berliner Hochschulgesetzes als Irrweg, weil sie durch maßlose Überregulierung und Detailsteuerung die Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie einschränke und dadurch die Profilbildung sowie Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen gefährde. Zudem fehle dem Land die Gesetzgebungskompetenz für arbeitsrechtliche Regelungen, was mehrere Gutachten bestätigten. Da die nur neun Monate später vorgelegte Reparaturnovelle das Scheitern des Gesetzes zeige und der Schaden groß sei, lehnt seine Fraktion die Vorlage ab.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz-Novelle
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulautonomie
- Gesetzgebungskompetenz Arbeitsrecht
- Reparaturnovelle
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.