Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Redner lehnt die Dringlichkeit und die Novelle zum Hochschulrecht ab, weil die Koalition damit einen weiteren Schnellschuss liefere, nachdem bereits die erste Novellierung gescheitert sei. Kritisiert wird, dass Warnungen ignoriert wurden und Rücktritte an der HU die Folge waren. Zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes stellten einen verfassungswidrigen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit fest. Stattdessen fordert der Beitrag, entweder zum Status quo zurückzukehren oder Nachwuchswissenschaftler grundgesetzkonform zu verbessern, und warnt vor nicht rechtskonformen Projekten, damit die Koalition nicht erneut scheitert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.