Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner behandelt den Haushalt 2022/2023 für den Einzelplan 13, um die Berliner Wirtschaft nach der Pandemie und angesichts von Energiekrise, Lieferkettenproblemen und Klimawandel zu unterstützen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Neustart und Transformation, weil Dekarbonisierung, Digitalisierung und Demografie die zentralen Herausforderungen sind. Deshalb werden Förderinstrumente wie die GRW-Mittel, der Berliner Investitionsbonus und das Neustartprogramm eingesetzt, damit Unternehmen gestärkt und Investitionen angeregt werden. Kritisiert wird nichts; vielmehr dankt die Rede den Unternehmen und Beschäftigten und betont die Bedeutung von Wirtschaftsförderung, um Berlin als Technologiestandort zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.