Redebeitrag
Stephan Schwarz
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner behandelt den Haushalt 2022/2023 für den Einzelplan 13, um die Berliner Wirtschaft nach der Pandemie und angesichts von Energiekrise, Lieferkettenproblemen und Klimawandel zu unterstützen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Neustart und Transformation, weil Dekarbonisierung, Digitalisierung und Demografie die zentralen Herausforderungen sind. Deshalb werden Förderinstrumente wie die GRW-Mittel, der Berliner Investitionsbonus und das Neustartprogramm eingesetzt, damit Unternehmen gestärkt und Investitionen angeregt werden. Kritisiert wird nichts; vielmehr dankt die Rede den Unternehmen und Beschäftigten und betont die Bedeutung von Wirtschaftsförderung, um Berlin als Technologiestandort zu sichern.
Kernaussagen
- Berliner Investitionsbonus
- GRW-Mittel
- Neustartprogramm
- Digitalisierung
- Dekarbonisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.