Redebeitrag

Alexander King

Fraktion
lin
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den Haushaltsabschluss und begründet, dass die Koalition besorgte Bürger wegen hoher Energiepreise nicht allein lässt, indem die Energieschuldenberatung der Verbraucherzentrale verstetigt wird, die im Vorjahr in 90 Prozent der Fälle drohende Strom- oder Gassperren abwendete. Zudem wurde eine Rücklage von 380 Millionen Euro geschaffen, damit Energiearmut bekämpft, privaten Haushalten geholfen und steigenden Kosten in der öffentlichen Verwaltung vorgebeugt werden kann. Kritisiert wird, dass der Bund sich stärker engagieren muss. Die Energiewende soll nur gemeinsam mit den Menschen gelingen, weshalb Förderprogramme für Solargesetz, Sanierungen und Ladesäulenausbau beschlossen wurden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.