Redebeitrag

Tuba Bozkurt

Fraktion
gru
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Tuba Bozkurt begründet den Doppelhaushalt 2022/2023 mit der sozial-ökologischen Transformation von Industrie und Digitalwirtschaft, weil nur großzügige Investitionen Berlin klimaneutral und sozial umbauen können. Der Beitrag nennt den Masterplan Industriestadt, Zukunftsorte, Start-up-Förderung sowie den Ausbau klimaneutraler Energien und Solarprogramme. Damit sollen Beschäftigung gesichert und Hürden für Frauen und migrantische Menschen abgebaut werden. Zudem wird ein Härtefallfonds für steigende Energiepreise gefordert, um die Zustimmung zur Klimapolitik zu erhalten. Die Rede wirbt für eine sozial verantwortliche Klimapolitik und den gemeinsamen Start der Transformation.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.