Redebeitrag
Christian Wolf
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Christian Wolf (FDP) dankt den Steuerzahlern, insbesondere Freiberuflern, Handwerkern und Unternehmen, für die hohen Einnahmen. Kritisiert wird der Einzelplan Wirtschaft als provinziell, weil immer mehr Förderprogramme aufgelegt werden, anstatt den Förderdschungel zu lichten. Positiv wird die Aufstockung der Frauengründungsförderung erwähnt. Der Redner bemängelt, dass geänderte Förderkriterien die Antragstellung erschweren, wodurch der Investitionsbonus nicht anlaufe. Es fehlen Gewerbeflächen, die Gigabit-Strategie und Leuchtturmprojekte wurden gekürzt. Statt Verstaatlichung und Bürokratie fordert der Beitrag ein Gesamtkonzept für Wirtschaft und Energie, damit Berlin seine Rolle als Chancenmetropole behält.
Kernaussagen
- Förderprogramme
- Investitionsbonus
- Gewerbeflächen
- Gigabit-Strategie
- Frauengründungsförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.