Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 13 und begründet die Fortsetzung der bisherigen Wirtschaftspolitik, weil damit innovative Branchen und Zukunftstechnologien gezielt gefördert werden sollen. Dadurch sollen langfristig Arbeitsplätze in Berlin entstehen und die Innovationskraft der Stadt gesichert werden. Gefördert werden Informationstechnologie, Energietechnik, Mobilität sowie Start-ups, indem unter anderem der Wagniskapitalfonds auf 120 Millionen Euro aufgestockt wird. Zudem sollen vom Coronavirus besonders betroffene Branchen wie Einzelhandel, Hotel, Gastronomie und Veranstaltungen durch ein Neustartprogramm unterstützt werden. Entscheidend ist dabei die Tariftreueklausel, damit öffentliche Gelder nur für gute Arbeit eingesetzt werden und das Wachstum bei den Beschäftigten ankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.