Redebeitrag

Dirk Stettner

Fraktion
cdu
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Dirk Stettner kritisiert für die CDU-Fraktion den Haushaltsentwurf, weil die Nachcoronahilfen für Hotellerie, Gastronomie, Clubs und Einzelhandel zu gering ausfallen und dringend benötigte Gäste sowie Touristen fehlen. Der Redner bemängelt fehlende Zeitpläne für ICC und Messe Berlin sowie mangelnde Vorbereitung der Bezirke auf den Strukturwandel im Einzelhandel, damit die Subzentren gestärkt werden. Besonders scharf fällt die Kritik an der unzureichenden Abstimmung mit Brandenburg für den Energienotfall aus, da kein runder Tisch stattfand. Weil die geforderten Sofortmaßnahmen und höheren Mittel für Tourismus und Veranstaltungswirtschaft abgelehnt wurden, lehnt die Fraktion den Einzelplan ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.