Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Dirk Stettner kritisiert für die CDU-Fraktion den Haushaltsentwurf, weil die Nachcoronahilfen für Hotellerie, Gastronomie, Clubs und Einzelhandel zu gering ausfallen und dringend benötigte Gäste sowie Touristen fehlen. Der Redner bemängelt fehlende Zeitpläne für ICC und Messe Berlin sowie mangelnde Vorbereitung der Bezirke auf den Strukturwandel im Einzelhandel, damit die Subzentren gestärkt werden. Besonders scharf fällt die Kritik an der unzureichenden Abstimmung mit Brandenburg für den Energienotfall aus, da kein runder Tisch stattfand. Weil die geforderten Sofortmaßnahmen und höheren Mittel für Tourismus und Veranstaltungswirtschaft abgelehnt wurden, lehnt die Fraktion den Einzelplan ab.
Kernaussagen
- Nachcoronahilfen
- Tourismusmarketing
- ICC und Messe Berlin
- Energienotfall
- Einzelhandelszentren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.