Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Julian Schwarze begründet für die rot-grün-rote Koalition die Schwerpunkte des Einzelplans 12, weil das Gemeinwohl über den Profitinteressen der Immobilienkonzerne stehen soll. Deshalb sollen Bürgerbeteiligung, gemeinwohlorientierter Wohnungsmarkt und bezahlbare Mieten gestärkt werden, indem Anlaufstellen, Genossenschaftsförderung und die Neubauförderung von Sozialwohnungen finanziert werden. Der Beitrag begründet zudem klimaresilientes Bauen mit recyclingfähigen Baustoffen sowie mehr Transparenz durch ein Miet- und Wohnungskataster. Kritisiert wird, dass die eigentliche Arbeit erst jetzt beginnt, weil es auf die tatsächliche Umsetzung der Mittel ankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.