Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Julian Schwarze begründet für die rot-grün-rote Koalition die Schwerpunkte des Einzelplans 12, weil das Gemeinwohl über den Profitinteressen der Immobilienkonzerne stehen soll. Deshalb sollen Bürgerbeteiligung, gemeinwohlorientierter Wohnungsmarkt und bezahlbare Mieten gestärkt werden, indem Anlaufstellen, Genossenschaftsförderung und die Neubauförderung von Sozialwohnungen finanziert werden. Der Beitrag begründet zudem klimaresilientes Bauen mit recyclingfähigen Baustoffen sowie mehr Transparenz durch ein Miet- und Wohnungskataster. Kritisiert wird, dass die eigentliche Arbeit erst jetzt beginnt, weil es auf die tatsächliche Umsetzung der Mittel ankommt.
Kernaussagen
- Bürgerbeteiligung
- Sozialwohnungsbau
- Genossenschaftsförderung
- klimaresilientes Bauen
- Miet- und Wohnungskataster
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.