Redebeitrag

Lars Rauchfuß

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag eröffnet die Schlussberatungen zum Einzelplan 12, der über zwei Haushaltsjahre 2,16 Milliarden Euro umfasst und damit rund 197 Millionen Euro mehr als der vorige Doppelhaushalt. Rauchfuß begründet die Schwerpunkte der Koalition mit dem Ziel, bezahlbares Wohnen zu sichern und das Miteinander in den Kiezen zu fördern, indem über 650 Millionen Euro in die Wohnraumförderung fließen, jährlich 5 000 Sozialwohnungen entstehen und 20 Millionen Euro zweckgebunden für Trägerwohnungen vorgesehen sind. Kritisiert wird die FDP für geplante Umverteilungen zugunsten privater Eigentumsförderung, während die Koalition auf nachhaltiges, klimaschonendes und barrierefreies Bauen setzt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.