Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Die Rede von Jeannette Auricht kritisiert den Haushaltsplan Arbeit und Soziales angesichts hoher Inflation, gestiegener Energie- und Lebensmittelpreise sowie wachsender Armut in Berlin. Entlastungen wie Mindestlohnerhöhung, 9-Euro-Ticket oder Tankrabatt zeigten kaum Wirkung, weil die Preise weiter stiegen und Tafeln überlastet seien. Zudem fehlten nachhaltige Konzepte gegen Langzeitarbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Fachkräftemangel, da teure Pilotprojekte wie das Solidarische Grundeinkommen oder Housing First finanziert würden, statt solide Regelsysteme zu stärken. Deshalb lehnt die AfD den Etat ab, weil Schwerpunkte falsch gesetzt und eigene Anträge ignoriert worden seien.
Kernaussagen
- Inflation
- Mindestlohn
- Langzeitarbeitslosigkeit
- Obdachlosigkeit
- Solidarisches Grundeinkommen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.