Redebeitrag

Jeannette Auricht

Fraktion
afd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Die Rede von Jeannette Auricht kritisiert den Haushaltsplan Arbeit und Soziales angesichts hoher Inflation, gestiegener Energie- und Lebensmittelpreise sowie wachsender Armut in Berlin. Entlastungen wie Mindestlohnerhöhung, 9-Euro-Ticket oder Tankrabatt zeigten kaum Wirkung, weil die Preise weiter stiegen und Tafeln überlastet seien. Zudem fehlten nachhaltige Konzepte gegen Langzeitarbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Fachkräftemangel, da teure Pilotprojekte wie das Solidarische Grundeinkommen oder Housing First finanziert würden, statt solide Regelsysteme zu stärken. Deshalb lehnt die AfD den Etat ab, weil Schwerpunkte falsch gesetzt und eigene Anträge ignoriert worden seien.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.