Redebeitrag

Gunnar Lindemann

Fraktion
afd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem vorliegenden Haushaltsplan und der ablehnenden Haltung der AfD-Fraktion. Kritisiert wird, dass die Kosten des Krieges in der Ukraine noch nicht endgültig in den Etat eingepreist seien. Weil diese finanziellen Belastungen ungeklärt blieben, könne die Fraktion dem Plan nicht zustimmen, weshalb Lindemann die Ablehnung ankündigt. Damit begründet der Redner die Haltung seiner Fraktion in der Debatte. Die Rede fordert somit eine Berücksichtigung der Ukraine-Kriegsfolgen vor einer Zustimmung. Der Beitrag schließt mit Dank und Beifall aus den eigenen Reihen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.