Redebeitrag

Gunnar Lindemann

Fraktion
afd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann kritisiert im Berliner Abgeordnetenhaus den Einzelplan 11 für Integration, weil damit aus seiner Sicht links-grüne Vereine finanziert werden, die lediglich Beschäftigungsangebote für Asylbewerber wie Kochen oder Häkeln organisierten, anstatt schnelle Asylentscheidungen zu ermöglichen. Zudem wendet sich der Beitrag gegen das Landesaufnahmeprogramm, durch das Migranten aus Ländern wie Libanon, Syrien und Afghanistan nach Berlin geholt würden, obwohl es an Wohnraum, Kita- und Schulplätzen für die Berliner Bevölkerung fehle. Kritisiert wird auch, dass über 15.000 ausreisepflichtige Migranten nicht zurückgeführt werden, wodurch erhebliche Kosten entstünden und Mittel für die Berliner fehlten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.