Redebeitrag

Gunnar Lindemann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann kritisiert im Berliner Abgeordnetenhaus den Einzelplan 11 für Integration, weil damit aus seiner Sicht links-grüne Vereine finanziert werden, die lediglich Beschäftigungsangebote für Asylbewerber wie Kochen oder Häkeln organisierten, anstatt schnelle Asylentscheidungen zu ermöglichen. Zudem wendet sich der Beitrag gegen das Landesaufnahmeprogramm, durch das Migranten aus Ländern wie Libanon, Syrien und Afghanistan nach Berlin geholt würden, obwohl es an Wohnraum, Kita- und Schulplätzen für die Berliner Bevölkerung fehle. Kritisiert wird auch, dass über 15.000 ausreisepflichtige Migranten nicht zurückgeführt werden, wodurch erhebliche Kosten entstünden und Mittel für die Berliner fehlten.
Kernaussagen
- Integrationskurse
- Landesaufnahmeprogramm
- Asylverfahren
- Ausreisepflicht
- Wohnraum
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.