Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 11 des Berliner Doppelhaushalts 2022/2023 damit, dass die rot-grün-rote Koalition eine weltoffene Politik für alle hier lebenden Menschen unabhängig vom Pass verfolgt. Deshalb wurden Angebote wie Integrationslotsen, Stadtteilmütter und psychosoziale Beratung verstetigt und über Sondermittel für die Ukraine aufgestockt. Zusätzlich sollen Landesaufnahmeprogramme jährlich bis zu 600 besonders schutzbedürftige Geflüchtete aufnehmen, damit diese keine lebensgefährliche Fluchtroute über das Mittelmeer wählen müssen. Omar betont, dass Investitionen in Unterkünfte und Ankommen Folgekosten vorbeugen, weshalb keine Kürzungen erfolgten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.