Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Redner der CDU zeigt sich zunächst ernüchtert über die Ablehnung aller eigenen Haushaltsinitiativen im Integrations- und Sozialausschuss, begrüßt dann aber, dass die rot-grün-roten Fraktionen doch noch einige Vorhaben übernommen haben. Deshalb werden das Partizipations- und Integrationsprogramm, der Partizipationsfonds für Menschen mit Behinderung sowie Mittel zur Armutsbekämpfung aufgestockt und ein Härtefallfonds für Menschen mit Energiekosten- und Inflationsproblemen geschaffen. Damit endet die Unsicherheit vieler sozialer Träger über die Finanzierung ihrer Projekte. Für die Zukunft fordert der Beitrag weniger befristete Projekte, mehr Nachhaltigkeit und Regelfinanzierung, damit Vertrauenspersonen in der sozialen Arbeit entstehen können.
Kernaussagen
- Partizipations- und Integrationsprogramm
- Partizipationsfonds für Menschen mit Behinderung
- Armutsbekämpfung
- Härtefallfonds
- Regelfinanzierung sozialer Träger
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.