Redebeitrag

Paul Fresdorf

Fraktion
fdp
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete kritisiert den Berliner Doppelhaushalt im Einzelplan Bildung als vertane Chance, weil trotz gestiegener Mittel keine Verbesserung eingetreten sei. Zunächst dankt der Redner dem Schulpersonal, bemängelt dann fehlende Verwaltungsleiter- und Sozialarbeiterstellen sowie die nicht angenommenen Änderungsanträge. Kritisiert wird zudem der Umgang mit dem Verfügungsfonds, der die selbstständige Schule nicht stärke, sowie die Vernachlässigung freier Schulen und Kitas. Da rund 26 000 Kitaplätze fehlen, fordert der Beitrag eine deutliche Umsteuerung der 5,3 Milliarden Euro, damit aus dem Rechtsanspruch ein tatsächliches Platzangebot wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.