Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Angesichts von Corona, Krieg und Klima begründet Anne Helm den Doppelhaushalt damit, dass Berlin soziale und ökologische Infrastrukturen stärkt, um Krisenfolgen abzufedern und Armut zu bekämpfen. Deshalb werden Energiekostenhilfen, Mindestlohn, Hortbeiträge und Housing First ausgeweitet, damit niemand Wohnung oder Existenz verliert. Kritisiert wird die begrenzte Entlastung durch den Bund, während Geflüchtete und Krankenhäuser zusätzliche Mittel erhalten. Der Beitrag fordert eine solidarische Lastenverteilung und Investitionen in Bildung, Nahverkehr und Klimaschutz, weil nur resiliente öffentliche Strukturen gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern.
Kernaussagen
- Energiekostenhilfen
- Landesmindestlohn
- Hortbeiträge
- Housing First
- Geflüchtetenunterstützung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.