Redebeitrag

Anne Helm

Fraktion
lin
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Angesichts von Corona, Krieg und Klima begründet Anne Helm den Doppelhaushalt damit, dass Berlin soziale und ökologische Infrastrukturen stärkt, um Krisenfolgen abzufedern und Armut zu bekämpfen. Deshalb werden Energiekostenhilfen, Mindestlohn, Hortbeiträge und Housing First ausgeweitet, damit niemand Wohnung oder Existenz verliert. Kritisiert wird die begrenzte Entlastung durch den Bund, während Geflüchtete und Krankenhäuser zusätzliche Mittel erhalten. Der Beitrag fordert eine solidarische Lastenverteilung und Investitionen in Bildung, Nahverkehr und Klimaschutz, weil nur resiliente öffentliche Strukturen gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.