Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Haushalt mit zusätzlichen Mitteln für Hochschulen und Krankenhäuser. Weil die Hochschulen dauerhaft 3,5 Prozent mehr erhalten und Sondertatbestände wie Lehrkräftebildung, Open Access und ein Technikfonds für Studierende finanziert werden, bekommen sie eine Entwicklungsperspektive. Im Gesundheitsbereich steigen die Investitionszuschüsse um 28 Millionen Euro, ergänzt durch ein Kreditprogramm, sodass die Krankenhausfinanzierung über eine halbe Milliarde Euro liegt und damit Sanierungsstau abgebaut sowie Arbeitsbedingungen verbessert werden. Zudem sollen Stadtteilgesundheitszentren die integrierte Versorgung in benachteiligten Kiezen stärken, indem verschiedene Berufsgruppen zusammenarbeiten und der Senat Räume sowie Kooperation fördert.
Kernaussagen
- Hochschulfinanzierung
- Lehrkräftebildung
- Open Access
- Krankenhausinvestitionen
- Stadtteilgesundheitszentren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.