Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die aktuelle Wissenschafts- und Gesundheitspolitik als mangelhaft und unfähig, die Zukunftsfähigkeit Berlins zu sichern. Es wird gefordert, eine Forschungsoffensive mit halber Milliarde Euro zu starten, um Schlüsseltechnologien wie KI zu fördern und den Brain Drain zu stoppen. Die Notwendigkeit der BESSY III und der Stärkung der Energieforschung wird betont, da Deutschland sonst technologisch zurückfällt. Im Gesundheitswesen wird der Investitionsstau sowie die negativen Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche angeprangert. Da die vorliegenden Haushaltspläne diese dringenden Bedürfnisse nicht adressieren, wird der Haushalt abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.