Redebeitrag

Adrian Grasse

Fraktion
cdu
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Adrian Grasse kritisiert den Haushaltsentwurf für Wissenschaft und Forschung, weil der Regierende Bürgermeister nicht mehr zugleich Wissenschaftssenator ist und der Bereich nur noch eine Nebenstelle der Gesundheitsverwaltung darstelle, weshalb seine Fraktion den Entwurf ablehnt. Beanstandet werden die Kürzung der Mittel für den Exzellenzverbund um fünf Millionen Euro, die gesperrten 17 Millionen Euro für die Lehrerbildung ohne Senatskonzept, die geringe Versorgungsquote mit studentischem Wohnraum von 5,6 Prozent sowie der Sanierungsstau an Hochschulen von rund 5,6 Milliarden Euro, für dessen Abbau Pläne und Priorisierung fehlen, sodass kostspielige Ersatzflächen angemietet werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.