Redebeitrag

Hugh Bronson

Fraktion
afd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Begriff Europa als Tarnung für ein zentralistisches Vereinigten-Staaten-Europa-Projekt und wendet sich gegen den geplanten Beitrittsstatus für Moldau und Ukraine, weil dadurch die Aufnahmekriterien ausgehebelt würden. Bronson bemängelt, dass im Senat die hohe Jugendarbeitslosigkeit in der EU von durchschnittlich 13,9 Prozent, in Spanien sogar 30 Prozent, unerwähnt bleibt, während stattdessen Interrailtickets gefördert werden. Deshalb fordert der Beitrag Einsparungen im Einzelplan 08 von knapp 17 Millionen Euro für dieses und 22 Millionen Euro für das kommende Jahr, damit die Mittel der Jugend zugutekommen. Die AfD lehnt den Haushalt in vorliegender Form ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.