Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Dr. Robbin Juhnke kritisiert den Berliner Kulturhaushalt: Zwar seien die Mittel erfreulich, doch fehle eine halbe Milliarde für den Sanierungsstau, weshalb Gefahrenabwehr drohe und Modernisierungen ausblieben. Haushalterische Grundlagen für Bibliotheks- oder Musikschulgesetze fehlen, sodass Ankündigungen folgenlos bleiben. Die Literaturszene sei unterfinanziert, Projekte wie das Museumsdorf Düppel oder die Keibelstraße würden nur halbherzig betrieben. Inhaltlich vermisst der Redner Fortschritte bei Ateliers, Digitalisierung und Nachhaltigkeit, während neue ideologische Projekte alte Probleme verdrängen. Die Zentralisierungstendenz des Senats und die Zusammenlegung der Kulturausschüsse schwächten die Kulturpolitik, weil weniger Zeit für Debatten bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.