Redebeitrag

Robbin Juhnke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Dr. Robbin Juhnke kritisiert den Berliner Kulturhaushalt: Zwar seien die Mittel erfreulich, doch fehle eine halbe Milliarde für den Sanierungsstau, weshalb Gefahrenabwehr drohe und Modernisierungen ausblieben. Haushalterische Grundlagen für Bibliotheks- oder Musikschulgesetze fehlen, sodass Ankündigungen folgenlos bleiben. Die Literaturszene sei unterfinanziert, Projekte wie das Museumsdorf Düppel oder die Keibelstraße würden nur halbherzig betrieben. Inhaltlich vermisst der Redner Fortschritte bei Ateliers, Digitalisierung und Nachhaltigkeit, während neue ideologische Projekte alte Probleme verdrängen. Die Zentralisierungstendenz des Senats und die Zusammenlegung der Kulturausschüsse schwächten die Kulturpolitik, weil weniger Zeit für Debatten bleibe.
Kernaussagen
- Sanierungsstau
- Kulturhaushalt
- Arbeitsräume
- Digitalisierung
- Zentralisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.