Redebeitrag

Felix Reifschneider

Fraktion
fdp
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Redner bewertet den Haushalt für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz als teils richtig, weil die Koalition FDP-Vorschläge übernommen habe, etwa mehr Mittel für Fußverkehr, Verkehrssicherheit und Mischwaldprogramm. Kritisiert wird jedoch die schleppende Umsetzung, ungenutzte Bundesfördermittel und falsche Weichenstellungen wie Straßenbahnen ohne eigene Trasse. Der Beitrag fordert zuverlässigeren ÖPNV, sichere Radwege, bessere Verkehrssteuerung und mehr Klimaresilienz, bemängelt fehlende Metropolregion-Perspektive und lehnt den Haushalt abschließend ab, da falsche Schwerpunkte gesetzt würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.