Redebeitrag
Felix Reifschneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Redner bewertet den Haushalt für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz als teils richtig, weil die Koalition FDP-Vorschläge übernommen habe, etwa mehr Mittel für Fußverkehr, Verkehrssicherheit und Mischwaldprogramm. Kritisiert wird jedoch die schleppende Umsetzung, ungenutzte Bundesfördermittel und falsche Weichenstellungen wie Straßenbahnen ohne eigene Trasse. Der Beitrag fordert zuverlässigeren ÖPNV, sichere Radwege, bessere Verkehrssteuerung und mehr Klimaresilienz, bemängelt fehlende Metropolregion-Perspektive und lehnt den Haushalt abschließend ab, da falsche Schwerpunkte gesetzt würden.
Kernaussagen
- Haushalt Umwelt und Verkehr
- ÖPNV-Ausbau
- Radwegeinfrastruktur
- Klimaresilienz
- Verkehrsüberwachung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.