Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Nachverhandlungen zum Berliner Haushalt im Bereich Mobilität, weil die ursprünglichen Beratungen im Fachausschuss nicht wie geplant abgeschlossen werden konnten. Ronneburg betont, dass die Linksfraktion eigene Schwerpunkte gesetzt hat, um die Verkehrspolitik in den Außenbezirken zu stärken, die Barrierefreiheit voranzubringen und die Verkehrswende in den Kiezen zu verankern. Kritisiert wird, dass zentrale Versprechen der Koalition, etwa Verkehrskonzepte für den Südosten und Nordosten, zunächst nicht ausreichend finanziell unterlegt waren. Durch Nachbesserungen konnten diese Vorhaben sowie kleinere Projekte und zusätzliche Stellen für den ÖPNV doch noch gesichert werden, damit der ÖPNV attraktiver wird und die Verkehrswende vorankommt.
Kernaussagen
- Verkehrswende
- Barrierefreiheit
- ÖPNV-Ausbau
- Verkehrsplanung
- Rekommunalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.