Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Haushalt mit Investitionen in Klimaschutz, Sauberkeit und Stadtgrün, indem über 36 Millionen Euro für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm sowie zusätzliche Mittel für Bäume, Mischwald und Klimabildung bereitgestellt werden. Heinemann betont den Verbraucherschutz, weil steigende Preise Vergleiche nötig machen, und fordert mehr Geld für die Verbraucherzentrale sowie den Tierschutz. Als zentrales Zukunftsthema gilt die Mobilität: Der Redner begründet zusätzliche Planungsmittel für Straßenbahn und U-Bahn, kritisiert aber den Bund, weil zugesagte Regionalisierungsmittel ausblieben, damit der Schienenverkehr in Berlin und Brandenburg ausgebaut werden kann.
Kernaussagen
- Klimaschutzprogramm
- Stadtbäume
- Verbraucherschutz
- ÖPNV-Infrastruktur
- Regionalisierungsmittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.