Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt mit Investitionen in Klimaschutz, Sauberkeit und Stadtgrün, indem über 36 Millionen Euro für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm sowie zusätzliche Mittel für Bäume, Mischwald und Klimabildung bereitgestellt werden. Heinemann betont den Verbraucherschutz, weil steigende Preise Vergleiche nötig machen, und fordert mehr Geld für die Verbraucherzentrale sowie den Tierschutz. Als zentrales Zukunftsthema gilt die Mobilität: Der Redner begründet zusätzliche Planungsmittel für Straßenbahn und U-Bahn, kritisiert aber den Bund, weil zugesagte Regionalisierungsmittel ausblieben, damit der Schienenverkehr in Berlin und Brandenburg ausgebaut werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.