Redebeitrag
Lena Kreck
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Dr. Lena Kreck begründet den Haushaltsabschluss damit, dass Justiz, Antidiskriminierungsarbeit und Vielfalt gestärkt werden, indem Stellen und Sachmittel deutlich aufwachsen. Der Beitrag betont, dass sichere Haftanstalten und Resozialisierung dem Schutz aller dienen, und kritisiert, dass der Zugang zum Recht für Menschen mit geringen finanziellen Ressourcen sowie migrantisch gelesene Personen strukturell eingeschränkt bleibt. Deshalb wird eine Studie zu Barrieren weiterfinanziert. Zudem fordert die Rede gute Arbeitsbedingungen und mehr Personal, damit Verfahren nachvollziehbar bleiben und die Justiz effektiv arbeitet. Insgesamt sollen 116 zusätzliche Mitarbeitende eingestellt werden, um Strafverfolgung und Gerichte zu entlasten.
Kernaussagen
- Justizhaushalt
- Resozialisierung
- Rechtszugang
- Antidiskriminierung
- Personalaufwuchs
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.