Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit Diskriminierung in Berlin und der Förderung von Antidiskriminierungsarbeit im Landeshaushalt. Kritisiert wird, dass Kinder wegen ihrer Muttersprache, Menschen durch anlasslose Polizeikontrollen oder Bewerberinnen wegen ihres Kopftuchs benachteiligt werden. Deshalb stellt der Haushalt knapp 16,5 Millionen Euro für 2022 und knapp 20 Millionen Euro für 2023 für über 100 zivilgesellschaftliche Projekte bereit, damit diese gegen Rassismus, Antisemitismus, Queerfeindlichkeit und Sexismus arbeiten können. Zudem werden öffentliche Strukturen gestärkt, etwa die Ombudsstelle, eine Antiziganismusbeauftragte und eine Vielfaltsabteilung in der Justiz, um ein diskriminierungsfreies Berlin zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.