Redebeitrag

Cornelia Seibeld
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Cornelia Seibeld kritisiert den wachsenden Antisemitismus und wirft dem Senat Untätigkeit vor, weil die Haushaltsmittel für den Kampf gegen Antisemitismus nicht erhöht wurden. Gefordert wird eine institutionalisierte Finanzierung freier Träger, damit deren Mitarbeiter langfristig arbeiten können. Zudem wird bemängelt, dass ein Datenschutzbeauftragter die Datenweitergabe an Opferschutzverbände blockiert, wodurch die Präventionsarbeit erschwert wird. Der Beitrag begründet, dass demokratische Werte im gesellschaftlichen Bewusstsein verankert werden müssen, um Extremismus, Rassismus und Antisemitismus wirksam zu bekämpfen und den inneren Zusammenhalt zu stärken.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Haushaltsmittel
- Institutionalisierte Finanzierung freier Träger
- Datenweitergabe an Opferschutzverbände
- Demokratische Werte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.