Redebeitrag

Cornelia Seibeld

Fraktion
cdu
Datum
23. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

Zusammenfassung

Cornelia Seibeld kritisiert den wachsenden Antisemitismus und wirft dem Senat Untätigkeit vor, weil die Haushaltsmittel für den Kampf gegen Antisemitismus nicht erhöht wurden. Gefordert wird eine institutionalisierte Finanzierung freier Träger, damit deren Mitarbeiter langfristig arbeiten können. Zudem wird bemängelt, dass ein Datenschutzbeauftragter die Datenweitergabe an Opferschutzverbände blockiert, wodurch die Präventionsarbeit erschwert wird. Der Beitrag begründet, dass demokratische Werte im gesellschaftlichen Bewusstsein verankert werden müssen, um Extremismus, Rassismus und Antisemitismus wirksam zu bekämpfen und den inneren Zusammenhalt zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.