Redebeitrag
Holger Krestel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Redner der FDP betont die Bedeutung der Antidiskriminierung, verweist für inhaltliche Ausführungen jedoch auf eine Kollegin. Stattdessen mahnt der Beitrag an, dass die Justiz eine Pflichtaufgabe der zuständigen Senatsverwaltung sei, weshalb auch die Senatorin zuerst ihre Pflichten erfüllen müsse, bevor weitere Vorhaben angegangen werden. Damit kritisiert die Rede eine aus Sicht der FDP unzureichende Aufgabenerfüllung im Justizbereich und begründet die Notwendigkeit, bestehende Verpflichtungen vor neuen Projekten umzusetzen, weil die Pflicht der Kür vorausgeht. Der Beitrag fordert somit eine klare Priorisierung der Pflichtaufgaben und stellt die Zuständigkeit der Senatorin heraus, damit die Justiz ihrer Verantwortung gerecht wird.
Kernaussagen
- Antidiskriminierung
- Justiz als Pflichtaufgabe
- Senatsverwaltung
- Priorisierung von Pflichtaufgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.