Redebeitrag
Holger Krestel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die mangelnde Fürsorge der Koalition für die Justiz, insbesondere bei IT-Sicherheit, baulichen Missständen und Ausstattung. Er verweist auf abgelehnte FDP-Anträge zu Körperscannern, Drogenspürhunden und Dienstkleidung sowie auf eine bevorstehende Sondersitzung zur IT. Zudem bemängelt er die unklare Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Vielfalt, deren Aufgabe nicht ausreichend erklärt werde, obwohl Vielfalt als liberales Prinzip wichtig sei. Insgesamt fordert er eine bessere Kontrolle und Funktionalität der Berliner Justiz.
Kernaussagen
- IT-Sicherheit der Justiz
- Justizvollzug
- Dienstkleidung
- Senatsverwaltung für Vielfalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.