Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Umsetzung der Grundsteuerreform und verweist auf vorhandene Merkblätter, die sowohl online als auch in Papierform bereitstehen. Weil Berlin im Bundesländervergleich die höchste Digitalisierungsquote bei ELSTER aufweist, sieht Wesener einen Vorteil bei der Reform. Zwar wird die digitale Abwicklung aktiv gefördert, damit mehr Bürgerinnen und Bürger die Onlinewege nutzen, doch im Einzelfall bleibt die schriftliche Bearbeitung möglich. Der Beitrag begründet die Ausnahmen mit praktischen Notwendigkeiten und versichert, dass Papieranträge bei Bedarf akzeptiert werden, ohne proaktiv angeboten zu werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.