Redebeitrag

Kurt Wansner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. Juni 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
Zusammenfassung
Der Beitrag von Kurt Wansner (CDU) richtet eine Frage an den Senat, ob dieser dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eine Nachhilfestunde in Demokratie erteilen werde. Begründet wird dies damit, dass es nicht das erste Mal sei, dass dieses Bezirksamt Probleme bei der demokratischen Umsetzung habe. Kritisiert wird somit ein wiederkehrendes Defizit in der demokratischen Praxis des Bezirksamts. Die Rede fordert eine Reaktion des Senats, indem sie eine mögliche Maßnahme zur Stärkung demokratischer Abläufe anspricht. Beifall von Karsten Woldeit (AfD) und ein Zuruf von Paul Fresdorf (FDP) begleiten die Äußerung, ohne dass weitere Informationen ergänzt werden. Damit wird der Senat aufgefordert, sich mit der demokratischen Umsetzung im Bezirk zu befassen.
Kernaussagen
- Demokratieverständnis
- Bezirksverwaltung
- Senatsaufsicht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.