Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert sich zum Einladungswesen einer Veranstaltung, zu der es keine Abstimmung gab, weshalb eine genaue Beurteilung des Ablaufs nicht möglich sei. Der Beitrag verweist auf einen Grundsatz der Pressearbeit des Senats, wonach Pressevertreterinnen und Pressevertreter breit informiert und zu Pressekonferenzen umfassend eingeladen werden, damit eine offene und breite Information der Öffentlichkeit gewährleistet ist. Diese Erwartungshaltung richte sich auch an alle anderen Einheiten und politisch Verantwortlichen in der Stadt, weil der Senat selbst diesen Maßstab anlegt. Damit begründet die Rednerin einen transparenten Informationsansatz gegenüber der Presse, ohne auf konkrete Vorgänge der genannten Veranstaltung einzugehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.