Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Entlastungen für Gastronomie und ältere Menschen sowie mit den Folgen hoher Energiekosten. Weil die Sondernutzungsgebühren im Straßenland erlassen werden, sollen finanzielle Spielräume entstehen und Arbeitsplätze gesichert werden. Kritisiert wird ein Öl- oder Gasembargo, da es Betriebe im Osten und Bürger belaste und die Inflation anheize. Gefordert werden Bundesmittel für energieabhängige Unternehmen, Versorgungssicherheit und der Erhalt des Standorts Schwedt. Zudem wird verlangt, dass Energieversorger Sperren aussetzen und der Bund einkommensschwächere Haushalte unterstützt, damit niemand im Stich gelassen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.