Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Franziska Giffey betont in ihrer Rede die klare Haltung des Senats zur Medien- und Pressefreiheit in Berlin und im gesamten Land. Diese Freiheit sei uneingeschränkt zu gewährleisten, weshalb die Pressearbeit und sämtliche Pressekonferenzen entsprechend ausgerichtet werden. Der Beitrag begründet diesen Anspruch mit der politischen Verantwortung aller Akteure in der Stadt und fordert, dass auch andere Verantwortungsträger diesem Maßstab gerecht werden, damit die Pressefreiheit als grundlegendes Prinzip glaubwürdig geschützt bleibt. Kritisiert wird implizit jede Einschränkung, indem die Rednerin die Einhaltung konsequent einfordert. Beifall aus mehreren Fraktionen bestätigt die breite Unterstützung für diese Position.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.