Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

Zusammenfassung

Der Redner Ronald Gläser von der AfD richtet eine Frage an den Senat zur neuen Vorgehensweise des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Kritisiert wird, dass scheinbar missliebige Journalisten der „B.Z.“ wegen ihrer kritischen Berichterstattung nicht mehr zu Pressegesprächen eingeladen werden. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Sorge um Pressefreiheit und diskriminierungsfreien Zugang zu Informationen. Er möchte wissen, wie der Senat diese Maßnahme beurteilt, die als Einschränkung der Medienfreiheit verstanden werden kann. Damit wird eine mögliche politische Einflussnahme auf die Berichterstattung thematisiert. Die Rede fordert eine Stellungnahme des Senats zu diesem Vorgang.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.